Das Preußische Allgemeine Landrecht und seine staatsrechtlichen Normen

Wolfgang Stegmaier

doi:10.3790/978-3-428-53904-8

Das Preußische Allgemeine Landrecht und seine staatsrechtlichen Normen

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Stegmaier, W. (2014). Das Preußische Allgemeine Landrecht und seine staatsrechtlichen Normen. Über die Funktion der Rechtssätze des Allgemeinen Staatsrechts in AGB und ALR unter der Bedingung der uneingeschränkten Monarchie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53904-8

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Das Preußische Allgemeine Landrecht und seine staatsrechtlichen Normen

Über die Funktion der Rechtssätze des Allgemeinen Staatsrechts in AGB und ALR unter der Bedingung der uneingeschränkten Monarchie

Stegmaier, Wolfgang

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 165

(2014)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53904-8
978-3-428-13904-0 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53904-8
Edition: 1
Language: German
Pages: 267
Collections: D&H 2014
RECHT 2014
NBE HIST
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Legal history

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Wolfgang Stegmaier wurde 1977 in Waiblingen geboren. Nach dem Wehrdienst bei der 1. Gebirgsdivision studierte er Rechtswissenschaften an den Universitäten Trier und Tübingen. 2004 bis 2009 war er im wissenschaftlichen Dienst der Eberhard-Karls-Universität Tübingen beschäftigt und leistete von 2007 bis 2009 den juristischen Vorbereitungsdienst im Landgerichtsbezirk Hechingen ab. Nach zweijähriger Tätigkeit bei einer Stuttgarter Rechtsanwaltskanzlei wurde er 2011 zum Richter ernannt.

Abstract

Wolfgang Stegmaier beschäftigt sich mit der Frage nach der Funktion staatsrechtlicher Gesetzgebung im Zeitalter des Hoch- und Spätabsolutismus am Beispiel des Preußischen Allgemeinen Landrechts. Ausgehend von dem Entwicklungsstand der Staatsrechtswissenschaft und der Gesetzgebungskunst bis zur Mitte des 18. Jahrhunderts, beschreibt der Autor unter Auswertung der Gesetzgebungsmaterialien und der zeitgenössischen Diskussion die gesetzgeberischen Ansprüche, die man während der preußischen Justizreform verfolgte, und die gesellschaftlichen Erwartungen, die das gebildete Publikum mit der Reform verband. Der Autor arbeitet dabei die Möglichkeiten und Grenzen der in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts zunehmend in ein Spannungsfeld zwischen den Prinzipien der uneingeschränkten Monarchie und den Ansprüchen der Aufklärung, insbesondere der wachsenden Bedeutung der Pflichtenlehre geratenden Gesetzgebung heraus. Auf dieser Grundlage entwickelt der Autor sodann die Funktionen staatsrechtlicher Gesetzgebung und wendet die gewonnenen Erkenntnisse auf die im ALR enthaltenen staatsrechtlichen Rechtssätze an. Das Werk endet mit einem Ausblick auf den Wandel, den das Verständnis von der Gesetzgebung im 19. Jahrhundert unter dem Einfluß der Pandektenwissenschaft erfahren sollte, betont dabei indessen die gemeinsamen Ansprüche von ALR und BGB.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung: Das Allgemeine Landrecht im Lichte seiner Zeit	17
Erster Teil: Der Codex im Gefüge seiner zeitgenössischen Prämissen	20
A. Das Allgemeine Staatsrecht bis zur Zeit der Entstehung und des Erlasses von AGB und ALR	20
I. Einleitung: Wechselbeziehung des Niederganges des Allgemeinen Staatsrechts mit dem Aufkommen des positiven Verfassungsrechts ab 1776/1789	20
II. Bestandteile des Allgemeinen Staatsrechts	21
1. Naturrecht, Philosophie, Mathematik	21
2. Theologie	27
III. Das Allgemeine Staatsrecht (Ius publicum universale) als Produkt seiner Bestandteile und dessen Bedeutungsgehalt im 18. Jahrhundert	29
IV. Abgrenzung zum Privatrechte	30
1. Kenntnis von dem Unterschiede des Privatrechts vom Staatsrechte	30
2. Die Grenzen zwischen Staatsrecht und Privatrecht	31
a) Tieftrunk	31
b) Ansicht der überwiegenden Zahl zeitgenössischer Rechtsgelehrter	32
aa) Unstrittige Zuordnung einzelner Rechtsmaterien	32
bb) Schwierigkeit im Grenzbereiche	33
c) Schluß	37
B. Der Einfluß äußerer Umstände auf die Funktionalität des Gesetzes	37
I. Der Einfluß der Sprache auf die möglichen Funktionen des Gesetzes	37
1. Die rechtswissenschaftliche Bedeutung der Sprache überhaupt	37
2. Sprachliche Entwickelung bis 1794	38
II. Der Einfluß der Tradition auf die möglichen Funktionen des Gesetzes	42
1. Die tradierte Funktion des Gesetzes	42
a) Die tradierte Funktion des Gesetzes überhaupt	42
b) Mittelalterliche Rechtslehre	42
c) Absolutistische Rechtslehre	43
d) Schluß	44
2. AGB und ALR als Teil dieser Tradition	45
3. Schluß	47
C. Grenzen der reglementierenden Gesetzgebung	48
I. Positiv-rechtliche Grenzen	48
1. Reichsrechtliche Vorgaben	48
a) Preußen als Teil des Deutschen Reichs	48
b) Ius territoriale, ius supremi dominii cum summa atque absoluta potestate und privilegium illiminatum de non appellando	49
2. Vorgaben der preußischen Landesverfassung	51
a) Einleitung	51
b) Der Begriff der Verfassung	51
c) Die Verfassung Preußens in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts	55
aa) Einleitung	55
bb) Wesentliche Grundsätze der preußischen Staatsverfassung	56
(1) Uneingeschränkte Monarchie	56
(2) Der König und die Stände	57
(3) Der König und die Gesetz-Commission	62
(4) Selbstbindung des Königs	62
II. Überpositive Grenzen	63
1. Echte Grenzen formell absoluter Gesetzgebungskompetenz	64
2. Unechte Grenzen formell absoluter Gesetzgebungskompetenz	64
III. Schluß	66
D. Gesetzgeberische Ansprüche und gesellschaftliche Erwartungen im aufgeklärten Absolutismus Preußens	66
I. Der Einleitung erster Teil: Zeit und Geist	66
II. Der Einleitung zweiter Teil: Gesetzesverständnis und Rechtsreform unter Friedrich dem Großen	67
III. Grundlagen und Grundsätze der Gesetzgebungsarbeit	71
1. Positiv-rechtliche Grundlagen der Gesetzgebungsarbeit	71
2. Einzelne dezidiert positivierte Grundsätze der Gesetzgebungsarbeit	72
a) Sammlung des bisherigen Rechts	72
b) Präzisierung des bisherigen Rechts	74
c) Neuerungen	76
3. Einzelne Grundsätze der Gesetzgebungsarbeit als Ausfluß des Zeitgeistes	77
a) Vernunftmäßigkeit im Rechte – Naturrecht	77
b) Vollständigkeit des Gesetzes – Kommentierungsverbot	79
c) Billigkeit im Rechte – Wohlfahrtswert des Gesetzes	82
4. Die Reform der Gesetzgebung als Teil einer umfassenden Justizreform	84
5. Aufklärung als Staatsgrundsatz	87
IV. Gesetzgebung und Gesellschaft	88
1. Gesellschaftliche Anschauungen zur Zeit der Justizreformen	88
2. Das Gesetzgebungsverfahren als Spiegel der Aufklärung	92
3. Zweck von Publikation und Diskussion im Lichte der zeitgenössischen Anschauungen	94
Zweiter Teil: Die Funktion der Rechtssätze im AGB und ALR	100
Dritter Teil: Die Funktion der im AGB und ALR enthaltenen staatsrechtlichen Rechtssätze im allgemeinen	103
A. Das Allgemeine Landrecht als konzipiertes Reglementbuch	103
B. Das Verhältnis des Allgemeinen Landrechts zur preußischen Staatsverfassung	104
I. Formal-konstitutionelle Gesetzgebung im staatlichen Absolutismus	104
1. Das Allgemeine Landrecht als formales Verfassungsgesetz	104
2. Kritik	107
a) Über die kritische Perspektive	107
b) Formelle Aspekte der Kritik	107
c) Kritik formaler Verfassungsgesetzgebung aus zwingenden systeminhärenten Gründen	108
d) Empirische Indizien, Zielsetzung der Verfasser	109
e) Zeitgenössische Kritik an Staatsrecht und Gesetzgebung	112
f) Schluß	114
II. Mittelbarer Konstitutionalismus	114
1. Der mittelbare Einfluß der allgemeinen Gesetzgebung auf die Verfassung einer Nation	114
2. Die allgemeine Gesetzgebung und das Staatsrecht im Absolutismus	118
a) Der Einfluß der Zeit auf das deklaratorische Gesetz	118
b) Die Diskrepanz von Anspruch und Realität	119
c) Staatsrechtliche Gesetzgebung als programmatische Entscheidung	121
3. Schluß	122
III. Das Zielpublikum als Maßstab für die Erläuterungstiefe	122
C. Einzelne Funktionen staatsrechtlicher Rechtssätze unter der Bedingung der uneingeschränkten Monarchie	126
I. Staatsrecht zur allgemeinen Aufklärung – Vollständigkeit der Darstellung	126
II. Staatsrecht und Rechtssicherheit	128
III. Staatsrecht und bürgerliches Recht	131
1. Das Verhältnis der Rechtsgebiete	131
2. Einzelne Funktionen, welche dem Staatsrecht in Beziehung auf das Zivilrecht zukommen sollten	132
a) Das Staatsrecht als stabilisierende Grundlage des Zivilrechts	132
b) Der Einfluß des Staatsrechts auf die inhaltliche Ausgestaltung des Zivilrechts	135
3. Schluß	137
Vierter Teil: Die Funktion einiger der im AGB und ALR enthaltenen staatsrechtlichen Rechtssätze im besonderen	138
A. Über die Bestimmung des Staatszweckes und über die Majestätsrechte – Ein Beitrag zur Funktion der §§ 77–79 Einl. AGB und der §§ 1–16 II 13, § 18 II 17 AGB/ALR	138
I. Über die Bestimmung des Staatszweckes	138
1. Die Staatszwecke nach Maßgabe der §§ 77–79 Einl. AGB und der entsprechenden Entwurfsfassungen	138
a) Entwurfsfassung 1782	138
b) Gedruckter Entwurf 1784	139
c) Entwurfsfassung 1788	140
d) Allgemeines Gesetzbuch 1791	141
2. Von den Rechten und Pflichten des Staats überhaupt – Die Staatszwecke nach Maßgabe der §§ 1–4 II 13 AGB/ALR	142
3. Staatsbegriff und Staatszweck in der Sicht der preußischen Gesetzesautoren	144
a) Äußerungen von Svarez zur Staatszweckfrage	144
b) Äußerungen von Klein zur Staatszweckfrage	147
c) Das gemeine Wohl als legislatorisch bestimmter Staatszweck	147
4. Der Zweck des Staates aus empirischer Erkenntnis	148
a) Der Staatszweck als Abbild des zeitgenössischen Wertekodex	148
b) Die zeitgenössischen Vorstellungen über den Zweck des Staates	148
5. Der Zweck des Staates als Deduktion von Begriff und Anspruch	150
a) Der Staatszweck als Deduktion des Staatsbegriffs	150
b) Die Bedeutung der Gegenstände des Allgemeinen Staatsrechts in Beziehung auf die Staatszweckfrage	153
c) Der Staatszweck als Deduktion der Gegenstände des Allgemeinen Staatsrechts nach dessen Anspruch	153
6. Über die Bestimmung des Inhalts des gemeinen Wohls im Gefüge des absolutistischen Staates	153
7. Das Verhältnis von Option, Erwartung und Anspruch	155
II. Die Majestätsrechte	155
1. Die Regalien und ihre Einteilung	155
2. Die Majestätsrechte als Anspruch an den König	157
III. Staatstheoretische Grundlagen und deren Kritik	160
1. Vertragstheorie und Pflichtenlehre	160
a) Vertragstheorie und Pflichtenlehre in der Wissenschaft	160
b) Vertragstheorie und Pflichtenlehre in AGB und ALR	162
2. Andere Begründungsansätze	163
a) Naturrechtlich-religiöse Staatstheorie (Patriarchalstaatstheorie)	164
b) Machtstaatstheorie	168
c) Scheinbar empirische (vermittelnde) Ansicht	169
3. Grundlagen der konservativen Kritik	170
4. Übereinstimmung aller Ansichten in ihren konstitutiven Segmenten	172
5. Die Bedeutung des dem Allgemeinen Landrecht zu Grunde gelegten staatsrechtlichen Prinzips in Beziehung auf die Selbstherrscherfrage	174
a) Fehlender verfassungsrechtlicher Einfluß	174
b) Einfluß auf die Regierung	175
c) Kritik an der aus Empirie gewonnenen Staatserkenntnis	180
d) Rechtfertigung der für die Gesetzgebung gewählten Vorgehensweise	180
6. Die Funktionen von contrat social und Pflichtenlehre in staatstheoretischer Hinsicht	181
IV. Die Funktion der Pflichtenlehre unter dem Eindrucke der Französischen Revolution und ihre Bedeutung für die Aufklärung	182
1. Der Einfluß der Französischen Revolution auf Preußen und die Suspension des Allgemeinen Gesetzbuchs	182
2. Die Angliederung der Ostprovinzen (1793) und die Wende im Kampfe um das AGB	186
3. Staatstheoretische Kämpfe werden zur Entscheidungsschlacht um Preußens Recht	187
a) Der Ruf nach Beseitigung der staatsrechtlichen Sätze.	187
b) Die Verteidigung	192
V. Die Funktionen der einzelnen staatsrechtlichen Rechtssätze	198
1. Die Funktion der Staatszwecknormen – §§ 77–79 Einl. AGB, §§ 1–4 II 13 AGB/ALR	198
a) Inhalt und Ausgestaltung des gemeinen Wohls im Lichte unüberwindlicher gesetzestechnischer Friktion	198
b) Die Diskussion um die Einschaltung der sich auf den Staatszweck beziehenden Vorschriften in den Codex und deren Funktion	201
2. Die Funktion der Majestätsrechte – §§ 5–16 II 13, § 18 II 17 AGB/ALR	203
a) Die Enumeration der Majestätsrechte zur Darstellung einer Scheidelinie zwischen hoheitlichem und privatrechtlichem Handeln des Staates	203
b) Strafrechtliche Bedeutung	207
3. Die Funktion der die Privatrechte des Landesherrn und seiner Familie betreffenden Vorschriften – §§ 17–18 II 13 AGB/ALR	207
4. Die Funktion der einzelnen Bestimmungen der §§ 5–18 II 13, 18 II 17 AGB/ALR	208
B. Über Stellung und Funktion der Gesetzkommission, über die Pflicht zur Publikation der Gesetze und über das Rückwirkungsverbot – §§ 10–15, 18–25 Einl. AGB/§§ 7–11, 14–21 Einl. ALR	209
I. Über die Gesetzkommission – §§ 10–13 Einl. AGB/§§ 7–9 Einl. ALR	209
II. Über das Publikationsgebot und die Anwendungsvorschriften für die Gesetze – §§ 14, 15 Einl. AGB/§§ 10, 11 Einl. ALR und §§ 18–25 Einl. AGB/§§ 14–21 Einl. ALR	213
III. Schluß	214
C. Das Machtspruchwesen	214
I. Das undefinierte Phänomen „Machtspruch“	214
1. Der Machtspruch bis zum Ende des 18. Jahrhunderts	214
2. Machtsprüche in den Äußerungen von Svarez	216
II. Landesherrliche Machtsprüche im Lichte des Reichsstaatsrechts	217
III. Die Bewertung des Machtspruchs im Wandel der Zeit	220
1. Der Machtspruch in älterer Zeit	220
2. Der Wandel der Ansichten während des 18. Jahrhunderts	221
3. Friedrichs des Großen Haltung zum Machtspruch	222
4. Gesetzgebung über Machtsprüche unter dem Eindruck des Zeitgeistes	225
IV. Der Machtspruch in AGB und ALR	225
V. Die Funktion der §§ 5–7 Einl. AGB	230
1. Über das vermeintliche Verbot der Machtsprüche	230
a) Kritik des § 6 Einl. AGB	230
b) Kleins und Svarez' Bewertung des Machtspruchwesens	230
c) Justizgewährleistungen in Landesverträgen	233
d) Die materiell-rechtliche Funktion der Bestimmungen über Machtsprüche	236
e) Kabinetts-Reskripte	238
2. Der Machtspruch und die Staatsraison	239
3. Die prozeßrechtliche Dimension des § 6 Einl. AGB	240
Ausblick: Vom Wandel der Zeit und ihrer Ideale	244
Literaturverzeichnis	247
Personen- und Sachregister	260

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