Verabschiedung und Wiederentdeckung des Staates im Spannungsfeld der Disziplinen

doi:10.3790/978-3-428-53944-4

Verabschiedung und Wiederentdeckung des Staates im Spannungsfeld der Disziplinen

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Voßkuhle, A., Bumke, C., Meinel, F. (Eds.) (2013). Verabschiedung und Wiederentdeckung des Staates im Spannungsfeld der Disziplinen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-53944-4

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Verabschiedung und Wiederentdeckung des Staates im Spannungsfeld der Disziplinen

Editors: Voßkuhle, Andreas | Bumke, Christian | Meinel, Florian

Der Staat. Beihefte, Vol. 21

(2013)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-53944-4
978-3-428-13944-6 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-53944-4
Edition: 1
Language: German
Pages: 389
Collections: NBE PHIL
NBE POL
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Political ideologies
Social & political philosophy

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Florian Meinel, Dr. jur., geb. 1981; Studium der Rechtswissenschaft und Philosophie an der Humboldt-Universität zu Berlin 2001–2006, Erstes Staatsexamen März 2006, danach bis September 2011 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung, 2010 Promotion. 2010 bis 2012 Referendariat beim Kammergericht mit Stationen unter anderem beim Bundesfinanzministerium; Zweites Staatsexamen Februar 2012. Seither Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Öffentliches Recht und Finanzrecht der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin (Professor Dr. Christian Waldhoff).

Abstract

Die »Krise« des Staates als Inbegriff des Politischen und als Organisationsform legitimer Herrschaft gehört zu den Grunderfahrungen der Gegenwart. Zahlreiche Phänomene der politisch-sozialen Welt bezeugen einen beschleunigten Prozess des Wandels von Staatlichkeit: Es gibt einen wachsenden Raum des Politischen jenseits staatlich gebundener Politik. Das Verhältnis des Staates zur Religion wird mit neuartiger Radikalität in Frage gestellt. Das staatliche Rechtsetzungsmonopol löst sich auf. Auf dem Feld der internationalen Beziehungen sind dem Staat als Akteur mächtige Konkurrenten erwachsen. Doch wie lässt sich dieser Wandel wissenschaftlich angemessen beschreiben? Welche Bedeutung besitzt der Begriff des Staates heute im Öffentlichen Recht und in der Politikwissenschaft? Wie beschreibt und steuert das Recht den Prozess des Wandels von Staatlichkeit? Wie haben sich Staatsbilder und Staatsverständnisse seit dem Ende der nationalstaatlichen Epoche verändert? Welches Bild des Staates liegt der neueren Governance-Theorie zugrunde? Welche Relevanz hat der Staatsbegriff in der gegenwärtigen Demokratietheorie? Und welche Chancen hätte angesichts dieser Entwicklungen eine multidisziplinär arbeitende erneuerte Staatswissenschaft?

Die Beiträge dieses Bandes dokumentieren aus verschiedenen disziplinären und thematischen Blickwinkeln den Stand der Forschung über einen Grundbegriff von Herrschaft, der in einer Reihe von Kontexten in den letzten Jahren eine bemerkenswerte Renaissance erlebt hat. Dass das Denken der Krise in Deutschland nicht selten eine staatstheoretische Wendung nimmt, ist dabei seinerseits bemerkenswert und erklärungsbedürftig. Gewidmet sind die Beiträge des Bandes Gunnar Folke Schuppert, zu dessen Lebensthemen der Wandel von Staatlichkeit gehört.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
I. Disziplinäre Zugänge	9
Helmuth Schulze-Fielitz: Konturen einer zeitgenössischen Staatssoziologie	11
I. Problemstellungen	11
II. Staatssoziologie: Ein Rückblick auf Max Weber	11
1. Anlass: „Staatssoziologie″ im begrifflichen Kontext	11
2. Die Konnexität von Staat und Wirtschaft als soziologisches Problem	15
3. Das Monopol legitimer physischer Gewaltsamkeit	16
4. Die Dominanz des Machtkampfes in der Politik	17
III. Wandlungen von Staatlichkeit: An den Grenzen der Staatssoziologie Max Webers	18
1. Prämissen: (Wie) ist eine Staatssoziologie möglich?	18
2. Wandlungen des Monopols legitimer physischer Gewaltsamkeit	19
3. Wandlungen des Legitimitätsglaubens	22
4. Wandlungen der Verwaltung mit politischer Leitung und Beamtenschaft	23
IV. Soziologische Probleme verfassungsstaatlicher Herrschaft: Desiderata oder Defizite?	25
1. Problem: Soziologische Fragestellungen ohne juristischen Eigensinn?	25
2. Staat und Wirtschaft im Kampf der Interessen	28
3. Soziale Kontexte demokratischer Legitimation im Medium der Öffentlichkeit	30
4. Soziologie des Rechtsstaats im Mehr-Ebenen-System	33
V. Ausblick: Der soziologische Blick als Ersatz für eine Staatssoziologie?	35
1. Soziologie verfassungsstaatlicher Herrschaft – eine erfüllbare Aufgabe?	35
2. Soziologische Hypothesenbildung als Ersatz für eine Staatssoziologie?	35
Oliver Lepsius: Funktion und Wandel von Staatsverständnissen	37
I. Funktionen von Staatsverständnissen	37
1. Staat als unterkomplexer Rechtsbegriff	37
2. Die relationale Erkenntnisfunktion von Staatsverständnissen	40
3. Die argumentative Begründungsfunktion von Staatsverständnissen	44
4. Die disziplinenbegründende Funktion von Staatsverständnissen	48
II. Zum Wandel von Staatsverständnissen	50
1. Gegenständliche und methodische Unbestimmtheit	51
2. Europäisierung und Internationalisierung	51
3. Staat und Gesellschaft	53
4. Öffentliches Recht und Privatrecht	55
III. Wie verarbeitet man Dynamik und Wandel rechtswissenschaftlich?	55
Arthur Benz: Ein Gegenstand auf der Suche nach einer Theorie – Ein Versuch, den Wandel des Staates zu begreifen	59
I. Einleitung	59
II. Staatsbegriff: Der Staat als institutionalisierte Herrschaftsordnung	61
III. Dynamik der äußeren Form des Staates	64
1. Territorialstaat und grenzüberschreitende Mobilität	65
2. Staatsnation und wandelnde Loyalitäten	66
3. Staatsfunktionen und Restrukturierung politischer Interessen	67
IV. Dynamik der inneren Form des Staates	69
1. Stabilität und Politisierung der Verfassung	70
2. Populistische Demokratie, „Monitory Democracy″ und Mehrebenenparlamentarismus	72
3. Reform und Evolution der Bürokratie	74
V. Staat als Institution und Prozess	76
Stephan Leibfried: Des Kaisers alte Kleider: Nur, warum ist er denn dann heute so nackt?	81
I. Der Staat als Arena für Machtauseinandersetzungen – Eine Kritik	83
II. Des Kaisers neue Kleider, oder: Er ist doch ziemlich nackt!	86
Werner Jann: Nunmehr alles Governance, oder was?	93
I. Verwaltungswissenschaft als disziplinärer Zugang	93
II. Governance als Forschungsparadigma	97
III. Governance und öffentliche Verwaltung	99
IV. Governance und Institutionen	101
V. Governance und die Bedeutung öffentlicher Institutionen	105
VI. Zusammenfassung: Staatstheorie als Gestaltung von Institutionen	107
Matthias Kötter: Kommentar zum Beitrag von Werner Jann	111
I. Nunmehr nichts mehr Governance?	111
II. Die Governance-Perspektive	112
III. Wandel von Staat und Staatlichkeit	115
IV. Wandel von Staatlichkeit aus der Governance-Perspektive	118
V. Schluss	121
II. Metamorphosen des Staates	123
Karsten Fischer: Religionspolitische Governance im weltanschaulich neutralen Verfassungsstaat: Eine Problemskizze	125
I. Das politische Problem religiöser Liberalität und seine Governancestrukturen	125
II. Weltanschauliche Neutralität in der „postsäkularen″ Konstellation	136
III. Schranken, religiöses Selbstverständnis und der gewaltenteilige Tatsächlichkeitsvorbehalt	141
IV. Individualrechte gegen „administrativen Artenschutz″	150
Christian Bumke: Graduelle Entkoppelung von Staat und Recht	155
I. Einleitung	155
II. Annäherung an das Phänomen Privaten Rechts	156
1. Erscheinungsformen und Eigenheiten privater Regeln und Muster	156
2. Privates Recht und seine Funktionen	157
III. Staat und Recht	159
IV. Privates Recht im demokratischen Verfassungsstaat	162
V. Herausforderungen	164
VI. Legitimität Privaten Rechts	167
1. Frage und Strategien der Legitimität	167
2. Legitimationsdilemma	170
Arno Scherzberg: Kommentar zum Beitrag von Christian Bumke	173
I.	173
II.	174
III.	176
IV.	183
III. Regieren jenseits des Nationalstaates	185
Michael Zürn: Der souveräne Staat als regulative Idee	187
I. Einleitung	187
II. Souveränität – Die externe Seite des Staates	190
III. Souveränität als eine regulative Idee	193
IV. Häutungen, Mutationen oder Metamorphosen	198
1. Von der ewigen Anerkennung aufgrund von Kapazitäten zur wertekonditionalen Souveränität	199
2. Von der alleinigen Letztentscheidungsinstanz zu pluralistischen Autoritäten	202
3. Von der formellen Gleichheit zur institutionalisierten Ungleichheit	205
V. Konklusion – Die neue Souveränität	210
Marianne Beisheim: Der souveräne Staat und seine Konkurrenten – primus inter pares in einer Multiakteurs-Governance.	211
I. Einleitung	211
II. Welche Akteure konkurrieren wie mit dem Staat?	213
III. Der Staat in verschiedenen Governance-Konstellationen	214
1. International reguliertes nationalstaatliches Regieren	215
2. Staatlich regulierte gesellschaftliche Selbstorganisation	215
3. Transnationales Regieren am Staat vorbei	216
4. Parallel-Regieren staatlicher und nicht-staatlicher Akteure	217
IV. Neue Aufgaben für den Staat als Governance-Manager	217
Tanja A. Börzel: EU-Staatlichkeit – ein Oxymoron?	221
I. Einleitung	221
II. Staat und Staatlichkeit	222
III. Varianten von Staatlichkeit	225
IV. Staatlichkeit in der Europäischen Union	227
1. Kooption staatlicher und nicht-staatlicher Akteure	228
2. Kooperation mit staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren	229
3. Delegation an staatliche und nicht-staatliche Akteure	230
V. EU-Staatlichkeit – geteilt und verflochten	231
1. Zu viel EU Staatlichkeit?	232
2. Oder zu wenig EU-Staatlichkeit?	233
Peter M. Huber: EU-Staatlichkeit, was könnte das sein?	237
I. Der Staat als Selbstbeschreibung des politischen Systems	237
1. Keine trennscharfen Bestimmungskriterien	237
2. Der Staaten- und Verfassungsverbund der EU	238
3. Allgemeiner Befund	240
II. Aus der Perspektive der Mitgliedstaaten: Wie kann es weitergehen?	240
1. Die politische Selbstbestimmung als Schlüsselfrage	240
2. Konsequenzen für die Rolle des Parlaments	241
3. Absage an Europa als Elitenprojekt	242
III. Der Nationalstaat als Schutz für die politische Selbstbestimmung	243
IV. Fazit	244
Mattias Kumm: Kosmopolitischer Staat und konstitutionelle Autorität: Eine integrative Konzeption Öffentlichen Rechts	245
I. Verfassung jenseits des Staates? – Worum es geht	245
II. Kosmopolitische Legitimitätsbedingungen staatlicher Verfassungen	250
1. Drei Thesen	250
2. Die Grenzen legitimer staatlicher verfassungsrechtlicher Autorität	251
3. Drei Arten von Externalitäten	256
III. Konsequenzen	264
Eberhard Schmidt-Aßmann: Internationales Verwaltungsrecht: Begriffsbildung im Spiegel veränderter Staatlichkeit	267
I. Internationales Verwaltungsrecht als „Kollisionsrecht″	267
1. Zum Sprachgebrauch: „Internationales″ Verwaltungsrecht	268
2. Zum Sachproblem: „Öffentliches Kollisionsrecht″	270
II. Global Administrative Law (GAL)	271
1. Treffende Analysen internationalisierten Verwaltungshandelns	272
2. (Noch) wenig konkrete rechtliche Folgerungen	273
III. Internationales Verwaltungsrecht als im Völkerrecht gegründetes „Aktions-, Determinations- und Kooperationsrecht″	275
1. Im Völkerrecht gegründetes Recht	275
2. Die drei Funktionskreise des Internationalen Verwaltungsrechts	277
IV. Abschließende Überlegungen	282
Wolfgang Merkel: Staatstheorie oder Demokratietheorie: Wie viel Staat braucht die Demokratietheorie?	285
I. Einleitung	285
II. Staat und Demokratie in der Systemtheorie	286
III. Wie viel Staat braucht die Demokratie(theorie)?	290
1. Die Minimalisten	292
2. Maximalisten	294
3. Mittleres Demokratiekonzept	295
IV. Wer steckt in der Krise: Die Demokratie oder der Staat?	302
Jens Kersten: Staatstheorie oder Demokratietheorie?	307
I.	307
II.	309
III.	311
IV.	313
IV. Staat, Politik, Recht	315
Ulrich K. Preuß: Der Staat – weiterhin der zentrale Ort des Politischen?	317
I. Zur Kategorie des Politischen	317
II. Das Politische als das Polis-Gemäße	318
III. Der Staat: Das Politische als Lösung des Kollektivgutproblems durch Souveränität	319
IV. Staatsvolk: Die Herausbildung des Wir der Nation	324
V. Staatsgewalt: Die Politisierung der Gesellschaft	326
VI. Staatsgebiet: Die De-Territorialisierung des Staates – politics without a polity?	329
VII. DieWettbewerber des Staates	332
1. Die supranationale Alternative: Die EU	332
2. Die ‚glokale′ Alternative: Die Stadt	334
VIII. Schlussfolgerung	337
Florian Meinel: Kommentar zum Beitrag von Ulrich K. Preuß	339
Wolfgang Hoffmann-Riem: Umbauten im Hause des Rechts angesichts des Wandels von Staatlichkeit	347
I. Zur Arbeitsweise von GFS	347
II. Prolog zu theoretischen Grundannahmen	348
III. Besichtigung im Hause des Rechts	354
1. Vorratskammer 1: Rechtsquellen	354
2. Vorratskammer 2: Grundrechtemagazin	357
3. Werkstatt 1: Rechtsetzung	361
4. Werkstatt 2: Rechtsanwendung	362
5. Schaltraum: Methoden	364
6. Chefetage: Dogmatik	365
7. Andachtsraum: Legitimation	367
Andreas Voßkuhle: Die Staatstheorie des Bundesverfassungsgerichts	371
I. Staat, Theorie und Bundesverfassungsgericht	371
1. Warum das Bundesverfassungsgericht als Theorieproduzent nicht geeignet ist	371
2. Wie lassen sich staatstheoretische Erwägungen des Gerichts identifizieren?	373
II. Elemente einer Staatstheorie	374
1. „Staatstheorie″ und Europäische Einigung	375
2. „Staatstheorie″ des Pluralismus	378
3. „Staatstheorie″ und das Konzept der Verfassungsvoraussetzungen	380
III. Fazit	382
Anhang	385
Teilnehmer des Colloquiums	387

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