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Kaltenbach, S. (2014). Der strafrechtliche Schutz der Familie. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54180-5
Kaltenbach, Sven. Der strafrechtliche Schutz der Familie. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54180-5
Kaltenbach, S (2014): Der strafrechtliche Schutz der Familie, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54180-5

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Der strafrechtliche Schutz der Familie

Kaltenbach, Sven

Schriften zum Strafrecht, Vol. 255

(2014)

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About The Author

Sven Kaltenbach ist Richter am Amtsgericht Dillingen (Landgerichtsbezirk Augsburg). Nach seinem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Konstanz und anschließendem Rechtsreferendariat wurde er im Jahr 2013 an der Universität Regensburg promoviert. Promotionsbegleitend war er zunächst als Rechtsanwalt tätig. Im Anschluss folgte eine Tätigkeit am Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Konstanz. Zudem war Herr Kaltenbach Lehrbeauftragter an der Dualen Hochschule Baden Württemberg in Mosbach.

Abstract

Ehe und Familie erlebten in der Geschichte des jüngeren Strafrechts nach einhelliger Ansicht eine wechselvolle Behandlung. Die Normen, die seit dem späten 19. Jahrhundert ergangen sind und einen entsprechenden Bezug aufweisen, werden auf das ihnen zugrundeliegende Familienverständnis untersucht. Der Autor zeigt die Entwicklung von einem liberalen, aber wertebasierten Familienverständnis im Reichsstrafgesetzbuch über die Familie als strafrechtliches Eingriffsobjekt hin zur heutigen weitgehend autonomen und wertefreien Stellung im Strafrecht auf.

Auf diesen Erkenntnissen aufbauend können aktuelle Aspekte des strafrechtlichen Familienschutzes kritisch begutachtet werden. So lässt sich der Tatbestand der Unterhaltspflichtverletzung (§ 170 StGB), der den Staat unabhängig vom Willen der Familienmitglieder zu deren Schutz in den Innenbereich der Familien eindringen lässt, nur schwer mit der autonomen Stellung der Familie vereinen. Der jüngst eingeführte Tatbestand der Zwangsheirat (§ 237 Abs. 1 StGB) erscheint unter dem Aspekt der Einheit der Rechtsordnung kritikwürdig, da er nicht mit der familienrechtlichen Behandlung einer Zwangsheirat in Einklang steht. Die Arbeit liefert Material für weitere rechtskulturelle Explorationen zum Zugriff der Rechtsordnung auf die Familie.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung 19
I. Hinführung Themenfeld 19
II. Forschungsstand auf dem Gebiet 20
III. Gang der Untersuchung/Aufbau 21
1. Kapitel: Der Schutz der Familie im Reichsstrafgesetzbuch vom 15.05.1871 bis zum Jahr 1943 23
A. Schutz der Familie im Strafgesetzbuch für das Deutsche Reich in der Fassung vom 15.05.1871 23
I. Tatbestände des 12. Abschnitts: Verbrechen und Vergehen in Beziehung auf den Personenstand 23
1. Personenstandsfälschung § 169 StGB 23
a) Darstellung des Tatbestands 24
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 25
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 25
2. Ehebetrug/Eheerschleichung § 170 StGB 26
a) Darstellung des Tatbestands 27
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 28
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 28
II. Tatbestände des 13. Abschnitts: Verbrechen und Vergehen wider die Sittlichkeit 30
1. Bigamie/Doppelehe § 171 StGB 31
a) Darstellung des Tatbestands 31
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 32
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 32
2. Ehebruch § 172 StGB 34
a) Darstellung des Tatbestands 34
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 34
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 35
3. Inzest § 173 StGB 38
a) Darstellung des Tatbestands 38
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 39
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 39
4. Kuppelei §§ 180, 181 StGB 40
a) Darstellung der Tatbestände 40
aa) § 180 StGB 41
bb) § 181 Abs. 1 Nr. 1 StGB 42
cc) § 181 Abs. 1 Nr. 2 StGB 42
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 42
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 42
aa) Einfache Kuppelei § 180 StGB 42
bb) Schwere Kuppelei § 181 StGB 43
III. Sonstige Tatbestände 44
1. Kinderraub § 235 StGB 44
a) Darstellung des Tatbestands 44
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 45
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 45
2. Der Bettel § 361 Abs. 1 Nr. 4 StGB 46
a) Darstellung des Tatbestands 47
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 47
c) Ermittlung des geschütztes Rechtsguts 47
3. Müßiggang § 361 Abs. 1 Nr. 5 StGB 48
a) Darstellung des Tatbestands 48
b) Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 49
c) Ermittlung des geschützten Rechtsguts 49
IV. Sonstige Aspekte 50
1. Züchtigungsrecht des Vaters gegenüber den Kindern 50
2. Züchtigungsrecht des Ehemanns gegenüber seiner Ehefrau 51
3. Aspekte der Strafzumessung 51
4. Strafantragserfordernisse 52
5. Persönliche Strafausschließungsgründe 52
B. Einführung weiterer relevanter Tatbestände bis zum Gesetz vom 12.03.1894 53
I. § 361 Abs. 1 Nr. 9 StGB 54
1. Darstellung des Tatbestands 54
2. Motive des Gesetzgebers/Entstehungsgeschichte 54
3. Ermittlung des geschützten Rechtsguts 55
II. § 361 Abs. 1 Nr. 10 StGB 55
1. Darstellung des Tatbestands 56
2. Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 56
3. Ermittlung des geschützten Rechtsguts 56
C. Zusammenfassung 57
D. Familienbild des Gesetzgebers 57
I. Schutz der Familie vor dem Strafrecht 58
1. Verhältnis der Ehegatten 58
2. Eltern-Kind-Verhältnis 59
3. Verletzung familiärer Unterhaltspflichten 59
4. Allgemeine Straftatbestände 60
5. Ergebnis 60
II. Schutz der Familie durch das Strafrecht 61
1. Kein Schutz der Gemeinschaft der Familie durch das Strafrecht 61
2. Überindividualistische Bedeutung der Ehe 62
3. Verhältnis der Ehegatten 63
4. Autoritäre Stellung der Eltern 65
III. Zusammenfassung 67
E. Kritik der Literatur an den geltenden Bestimmungen 68
I. Ehebruch § 172 StGB 68
1. Darstellung 68
2. Bewertung 68
II. Der Bettel § 361 Abs. 1 Nr. 4 StGB 69
1. Darstellung 69
2. Bewertung 69
III. § 361 Abs. 1 Nr. 10 StGB 70
1. Darstellung 70
2. Bewertung 70
F. Reformbemühungen 71
I. Entwurf 1875/Umsturzvorlage 1894 71
1. Reichstagsvorlage 1875 71
2. Umsturzvorlage 1894 73
3. Bewertung 74
II. Reformbemühungen zur Zeit der Weimarer Republik 75
1. Darstellung der Entwürfe 75
a) Strafbarkeit der Unterhaltspflichtverletzung 75
b) Strafbarkeit des Ehebruchs 76
c) Tatbestand des Verlassens eines Kindes 77
d) Allgemeine Ausrichtung der Entwürfe 78
2. Scheitern der Bemühungen 78
G. Relevante Gesetzesänderungen 80
I. Gesetze vom 19.06.1912 und 26.05.1933 80
1. Darstellung der Tatbestände/Motive des Gesetzgebers 80
2. Familienbild dieser Gesetzgebungen 82
II. Blutschutzgesetz/Ehegesundheitsgesetz 83
1. Blutschutzgesetz 83
a) Darstellung der Straftatbestände 84
aa) § 5 Abs. 1 BlSchG 84
bb) § 5 Abs. 2 BlSchG 85
b) Motive des Gesetzgebers/Ermittlung des geschützten Rechtsguts 85
2. Ehegesundheitsgesetz 87
a) Darstellung des Straftatbestands 88
b) Motive des Gesetzgebers/Ermittlung des geschützten Rechtsguts 89
3. Familienbild dieser Gesetzgebungen 89
H. Zusammenfassung 90
2. Kapitel: Schutz der Familie von 1943 bis zum Beginn der Großen Strafrechtsreform 93
A. Die Verordnung zum Schutz von Ehe, Familie und Mutterschaft 93
I. Verschleuderung von Familienhabe § 170 a StGB 94
1. Darstellung des Tatbestands 95
2. Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 96
3. Ermittlung des geschützten Rechtsguts 97
II. Verletzung der Unterhaltspflicht § 170 b StGB 98
1. Darstellung des Tatbestands 98
2. Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 99
3. Ermittlung des geschützten Rechtsguts 100
III. Verlassen Schwangerer § 170 c StGB 101
1. Darstellung des Tatbestands 101
2. Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 103
3. Ermittlung des geschützten Rechtsguts 103
4. Vereinbarkeit des Straftatbestands mit dem Rechtsstaatsprinzip 106
IV. Kindesgefährdung § 170 d StGB 108
1. Darstellung des Tatbestands 108
2. Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 110
3. Ermittlung des geschützten Rechtsguts 111
B. Die Jugendstrafrechtsverordnung vom 06.11.1943 112
I. Darstellung des Tatbestands 112
II. Entstehungsgeschichte/Motive des Gesetzgebers 113
III. Ermittlung des geschützten Rechtsguts 113
C. Veränderungen im Familienbild des Gesetzgebers 114
I. Schutz der Familie vor dem Strafrecht 115
II. Schutz der Familie durch das Strafrecht 117
1. Anerkennung der Familie als Rechtsgut des Strafrechts 117
2. Schutz persönlicher Interessen einzelner Familienmitglieder 118
3. Veränderung der Eheauffassung des Gesetzgebers 119
4. Eltern-Kind-Verhältnis 120
D. Reaktionen der Literatur 120
I. Verschleuderung von Familienhabe § 170 a StGB 121
1. Darstellung 121
2. Bewertung 121
II. Unterhaltspflichtverletzung § 170 b StGB 122
1. Darstellung 122
2. Bewertung 122
III. Verlassen Schwangerer § 170 c StGB 123
1. Darstellung 123
2. Bewertung 124
IV. Kindesgefährdung § 170 d StGB 125
1. Darstellung 125
2. Bewertung 125
V. Unzureichende Beaufsichtigung Jugendlicher/Kinder § 139 b StGB 126
1. Darstellung 126
2. Bewertung 126
E. Auslegung der Normen durch die Rechtsprechung am Beispiel des § 170 a StGB 127
I. Auslegung des Begriffs des Ehegatten 127
II. Begriff der Schädigung 129
III. Erfordernis eines Strafantrags 130
IV. Zusammenfassung 131
F. Familienbild der Kritiker und Rechtsprechung 131
G. Auswirkungen der Verabschiedung des Grundgesetzes auf bestehende Tatbestände 132
H. Drittes Strafrechtsänderungsgesetz vom 04.08.1953 134
I. Vorgenommene Gesetzesänderungen/Erwägungen des Gesetzgebers 134
II. Unveränderte Tatbestände 135
I. Reformbemühungen 137
I. Entwurf E 62 137
1. Darstellung des Entwurfs 137
2. Ausrichtung des Entwurfs 138
3. Kritik am E 62/Entstehung des Alternativ-Entwurfs 140
II. Alternativ-Entwurf 141
1. Darstellung des Entwurfs 141
2. Ausrichtung des Entwurfs 141
III. Zusammenfassende Gegenüberstellung des E 62 und des AE 143
J. Zusammenfassung 144
3. Kapitel: Schutz der Familie seit dem Beginn der Großen Strafrechtsreform 146
A. 1. Strafrechtsreformgesetz vom 25.06.1969 146
I. Abschaffung des Tatbestands des Ehebruchs § 172 StGB 147
1. Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens 147
2. Bewertung 148
II. Abschaffung des Tatbestands der Erschleichung des außerehelichen Geschlechtsverkehrs § 179 StGB 149
1. Darstellung des Gesetzgebungsverfahrens 149
Schlussbetrachtung/Ausblick 210
I. Zusammenfassung 210
II. Vergleich der grundlegenden familienpolitischen Vorstellungen des BGB und StGB 217
III. Ausblick 219
1. Elterliches Züchtigungsrecht 219
2. Unterhaltspflichtverletzung (§ 170 Abs. 1 StGB) 223
3. Beischlaf zwischen Verwandten (§ 173 StGB) 228
a) Schutz vor genetisch-biologischen Schädigungen des Nachwuchses 229
b) Schutz der sexuellen Selbstbestimmung 231
c) Schutz der inneren Ordnung von Ehe und Familie 231
d) Fazit 234
4. Tatbestand der Zwangsheirat (§ 237 Abs. 1 StGB) 234
5. Zusammenfassung des Ausblicks 239
Quellenverzeichnis 241
Literaturverzeichnis 247
Stichwortverzeichnis 259