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Chowdhury, T. (2014). Geschäftsleiteruntreue vor dem Hintergrund von subprime-Investments im Vorfeld der Finanzmarktkrise. Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung des Aufsichtsrechts für die Konkretisierung gesellschaftsrechtlicher Sorgfaltsmaßstäbe. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54245-1
Chowdhury, Tobias. Geschäftsleiteruntreue vor dem Hintergrund von subprime-Investments im Vorfeld der Finanzmarktkrise: Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung des Aufsichtsrechts für die Konkretisierung gesellschaftsrechtlicher Sorgfaltsmaßstäbe. Duncker & Humblot, 2014. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-54245-1
Chowdhury, T (2014): Geschäftsleiteruntreue vor dem Hintergrund von subprime-Investments im Vorfeld der Finanzmarktkrise: Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung des Aufsichtsrechts für die Konkretisierung gesellschaftsrechtlicher Sorgfaltsmaßstäbe, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-54245-1
Format
Geschäftsleiteruntreue vor dem Hintergrund von subprime-Investments im Vorfeld der Finanzmarktkrise
Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung des Aufsichtsrechts für die Konkretisierung gesellschaftsrechtlicher Sorgfaltsmaßstäbe
Abhandlungen zum Deutschen und Europäischen Gesellschafts- und Kapitalmarktrecht, Vol. 78
(2014)
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Abstract
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, inwiefern sich Geschäftsleiter durch den Ankauf sogenannter Subprime-Papiere wegen Untreue strafbar gemacht haben. Die Untersuchung abstrahiert dabei zunächst hierzu relevante Fragen wie den Begriff der unternehmerischen Entscheidung und in diesem Zusammenhang das Verhältnis des Gesellschaftsrechts zum Strafrecht (inklusive der viel diskutierten $agravierenden Pflichtverletzung),$z zu denen sie sich auch als Nachschlagewerk zu Literatur und Rechtsprechung eignet. Die Arbeit befasst sich zudem mit der im Zuge der juristischen Aufarbeitung des Ankaufs von Subprime-Papieren verstärkt diskutierten, und in der Praxis schon vorher relevanten Frage, welche Rolle das Aufsichtsrecht bzw. dessen Einhaltung für die Haftung der Geschäftsleitung spielt, insbesondere, inwiefern das Aufsichtsrecht über die nunmehr im Gesetz vorfindliche $abusiness judgment rule$z einen $asafe harbour$z darstellen kann. Sie wendet sich dann einer generischen strafrechtlichen Analyse des genannten Sachverhalts sowie in diesem Zusammenhang diskutierten kriminalpolitischen Fragen zu. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass sich der untersuchte Sachverhalt eher schwer unter den Untreuetatbestand subsumieren lässt.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 16 | ||
| Einführung | 21 | ||
| Gang der Untersuchung | 25 | ||
| Erster Teil: Die unternehmerische Entscheidung des Geschäftsleiters | 27 | ||
| A. Das unternehmerische Handeln als unabdingbares Element der Betriebs- und Volkswirtschaft und seine Anerkennung in der Rechtswissenschaft | 27 | ||
| B. Die unternehmerische Entscheidung im Rechtssinne | 28 | ||
| I. Die unternehmerische Entscheidung im Gesellschaftsrecht – Typisierung schützenswerten Geschäftsleiterhandelns | 29 | ||
| 1. Zukunftsbezogenheit und Risiko als konstitutive Elemente der unternehmerischen Entscheidung im Rechtssinne | 30 | ||
| a) Inhalt der Zukunftsbezogenheit | 32 | ||
| b) Unsicherheit und das Risiko negativen Ausgangs | 34 | ||
| 2. Tatsächliche versus normative Unsicherheit | 35 | ||
| a) Externer Gesetzesverstoß als Risikoverwirklichung | 35 | ||
| aa) Die Notwendigkeit des Zulassens einer Abwägung mit dem Legalitätsprinzip bei unklarer Rechtslage | 36 | ||
| bb) Inhalt der Abwägung | 38 | ||
| cc) Insbesondere: unternehmerische Entscheidung und unbestimmter Rechtsbegriff | 40 | ||
| (1) Unklare Rechtsnormen ohne gesetzlich intendierten Beurteilungsspielraum | 40 | ||
| (2) Existieren rechtsökonomische oder teleologische Gründe für eine Nichtanwendbarkeit des safe harbour bei Beurteilungsspielräumen mit verbindlichem Pflichtenrahmen? – insbesondere: Risikomanagement | 41 | ||
| b) Problem: Abgrenzung zwischen klaren Pflichten und solchen, welche die Anwendung des safe harbour rechtfertigen | 45 | ||
| 3. Der Begriff der unternehmerischen Entscheidung in der Diskussion um die Finanzmarktkrise | 45 | ||
| a) Das Investment in strukturierte Wertpapiere als klassischer Anwendungsfall des safe harbour | 45 | ||
| b) Safe harbour und Unternehmensgegenstand | 45 | ||
| aa) Der Fall IKB Deutsche Industriebank AG | 46 | ||
| (1) Der Beschluss des OLG Düsseldorf | 46 | ||
| (2) Analyse | 48 | ||
| bb) Satzungsinhalt und öffentlicher Zweck – Wertpapiereigenhandel und Gewinnerzielung in staatlich kontrollierten Banken | 50 | ||
| cc) Wertpapiereigenhandel in Sparkassen | 52 | ||
| c) Unternehmerische Entscheidung und Risikomanagement | 54 | ||
| 4. Zusammenfassung | 56 | ||
| II. Die unternehmerische Entscheidung im Strafrecht | 57 | ||
| 1. Das strafrechtliche Risikogeschäft und strafrechtliche Ansätze zur Bestimmung der Grenze erlaubten Geschäftsleiterhandelns | 57 | ||
| 2. Die potenzielle Bedeutung der gesellschaftsrechtlichen Begriffsbestimmung für das Strafrecht | 59 | ||
| III. Zwischenergebnis | 60 | ||
| Zweiter Teil: Geschäftsleiterhandeln im akzessorischen Untreuetatbestand | 62 | ||
| A. Geschäftsleiterhandeln und untreuestrafrechtliche Vermögensverantwortung | 62 | ||
| B. Akzessorietät – das Verhältnis gesellschaftsrechtlicher Sorgfaltsanforderungen zum Pflichtverletzungsmerkmal im Untreuetatbestand | 64 | ||
| I. Das Verhältnis des Strafrechts zu anderen Rechtsgebieten, ultima-ratio-Grundsatz und Widerspruchsfreiheit der Rechtsordnung | 64 | ||
| II. Ausfüllung des Untreuetatbestandes – die Pflichtverletzung als akzessorische Anknüpfung | 65 | ||
| III. Gesellschaftsrechtliche Pflichtverletzung als Mindestvoraussetzung der Untreuestrafbarkeit | 66 | ||
| IV. Die Sorgfaltsgeneralklauseln des Gesellschaftsrechts als Untergrenze der Strafbarkeit | 67 | ||
| 1. Raum für selbständiges Strafrecht im Bereich des Geschäftsleiterhandelns? – die rechtsgebietsübergreifende Bedeutung von Anwendungsbereichen | 67 | ||
| 2. Die Sorgfaltsgeneralklauseln als besonderes Problem akzessorischer Rechtsanwendung | 68 | ||
| a) Unternehmerisches Handeln, Unterregulierung und das Verhältnis von Bestimmtheitsgebot zum ultima-ratio-Prinzip | 68 | ||
| b) Das Bestimmtheitsgebot in der Anwendung der Sorgfaltsgeneralklauseln durch das Strafrecht | 70 | ||
| 3. Die Sorgfaltsgeneralklausel als abschließender Pflichtenmaßstab gegenüber dem objektiven Tatbestand des § 266 Abs. 1 StGB | 72 | ||
| a) Untreuetatbestand und Sorgfaltsgeneralklausel vor dem Hintergrund von Spezialität und Subsidiarität infolge erschöpfender Regelung | 72 | ||
| b) Ausgleichs- versus Verhaltenssteuerungsfunktion | 75 | ||
| c) Zur Schutzzweckkonformität von Sorgfaltsgeneralklausel und Untreuetatbestand | 77 | ||
| aa) Konformität persönlicher Schutzbereiche | 77 | ||
| bb) Zusammenhang zwischen Organstellung und pflichtverletzender Handlung | 78 | ||
| cc) Schutzzweckrelevanz der verletzten Pflichtennorm | 79 | ||
| (1) Im Allgemeinen: Zur Erforderlichkeit eines Fremdvermögensbezugs | 79 | ||
| (2) Im Allgemeinen: Zur Erforderlichkeit einer Ergebnisrelevanz | 81 | ||
| d) Analyse der Bedeutung der Sorgfaltsgeneralklauseln für den Untreuetatbestand | 83 | ||
| aa) Fremdvermögensbezug | 83 | ||
| bb) Bestimmtheit und Legalitätspflicht | 84 | ||
| cc) Insbesondere: unternehmerisches Handeln und Ergebnisrelevanz | 85 | ||
| dd) Konsequenz: Abschaffung des Risikogeschäftes als eigenständiger strafrechtlicher Kategorie | 86 | ||
| ee) Gemeinsamkeit Evidenzkontrolle? | 89 | ||
| 4. Zusammenfassung | 91 | ||
| V. Vollständige Kongruenz gesellschaftsrechtlicher und untreuestrafrechtlicher Sorgfaltsmaßstäbe? | 92 | ||
| 1. Limitierte Akzessorietät | 92 | ||
| 2. Limitierte Akzessorietät und der Begriff der gravierenden Pflichtverletzung im Tatbestand des § 266 Abs. 1 StGB | 93 | ||
| a) „Strafrechtliche Höhenstufe“? | 94 | ||
| b) Gravierende Pflichtverletzung als Lösung für Unbestimmtheit und mangelnde Schutzzweckrelevanz? | 95 | ||
| 3. Geschäftsleiterhandeln und strenge Akzessorietät | 97 | ||
| C. Akzessorietät in der strafgerichtlichen Rechtsanwendung | 98 | ||
| I. Die abweichende Rechtsauffassung – das Beispiel des Mannesmann-Verfahrens | 98 | ||
| II. Die Bedeutung des Bestimmtheitsgebots in der Rechtsanwendung durch die Strafgerichte | 100 | ||
| III. Analyse | 100 | ||
| 1. Die Bedeutung des § 262 Abs. 1 StPO | 101 | ||
| 2. Die strafgerichtliche Interpretation unter Berücksichtigung verfassungsrechtlicher Vorgaben | 102 | ||
| Dritter Teil: Anknüpfungspunkte pflichtverletzenden Verhaltens beim Investment in subprime-Papiere | 104 | ||
| A. Problemaufriss: Die Bedeutung des Aufsichtsrechtsbei der gesellschaftsrechtlichen und strafrechtlichenAufarbeitung der Finanzmarktkrise | 104 | ||
| B. Das Verhältnis der Generalklauseln zu konkretisierenden Pflichtennormen im Allgemeinen | 106 | ||
| C. Die Ursachen des Zusammenbruchs des Finanzmarktes im Jahre 2008 und Geschäftsleiteruntreue – Überblick über tatsächliche Vorgänge und rechtliche Rahmenbedingungen | 107 | ||
| I. Tatsächlicher Hintergrund – das Investmenti n mit Hypotheken- und anderen Verbraucherkrediten unterlegte strukturierte Wertpapiere | 109 | ||
| II. Überblick über die rechtlichen Rahmenbedingungen vor der Krise | 111 | ||
| 1. Anforderungen an die Eigenkapitalausstattung | 112 | ||
| 2. Anforderungen an die Liquidität | 115 | ||
| 3. Vorschriften über die Vergabe von Großkrediten | 116 | ||
| 4. Rechtsrahmen für externe Ratings | 118 | ||
| III. Konsequenz: Risikomanagement als Fokus der Diskussion um Geschäftsleiterverantwortung | 120 | ||
| D. Veränderte Blickrichtung: Entlastung von Geschäftsleitern durch Einhaltung aufsichtsrechtlicher Vorgaben? | 121 | ||
| I. Risikomanagement im Finanz- und Bankensektor | 123 | ||
| 1. Value at risk | 123 | ||
| 2. Die einzelne Investmententscheidung in Abgrenzung zum Verlustrisikomanagement auf Unternehmensgesamtebene | 126 | ||
| II. Kategorischer Ausschluss einer abschließenden Determination gesellschaftsrechtlicher Sorgfaltsmaßstäbe durch öffentlich-rechtliche Standards? | 127 | ||
| 1. Relevanz öffentlich-rechtlicher Sorgfaltsbeschreibungen für privatrechtliche Sorgfaltsmaßstäbe im Allgemeinen | 128 | ||
| 2. Beispielsweise: DIN-Vorschriften und DCGK | 130 | ||
| 3. Zwischenergebnis | 132 | ||
| III. Juristische Rezeption betriebswirtschaftlicher Grundsätze im Bereich des Risikomanagements | 132 | ||
| IV. Aufsichtliche Billigung und die vernünftige Annahme, auf angemessener Informationsgrundlage zu handeln | 134 | ||
| V. Modernes Bankaufsichtsrecht und seine Bedeutung für das Gesellschaftsrecht | 135 | ||
| VI. Zur abschließenden Funktion bankaufsichtsrechtlicher Risikomanagementvorschriften gegenüber den Sorgfaltsgeneralklauseln des Gesellschaftsrechts | 137 | ||
| 1. Das Verhältnis von § 91 Abs. 2 zu § 93 Abs. 1 AktG | 137 | ||
| 2. Das Verhältnis von § 25a KWG zu den gesellschaftsrechtlichen Sorgfaltsanforderungen | 137 | ||
| a) Überblick über den Regelungsinhalt von § 25a KWG | 138 | ||
| b) § 25a KWG im System der Generalklausel | 140 | ||
| c) § 25a KWG und limitierte Akzessorietät gegenüber der Generalklausel | 141 | ||
| aa) Schutzzweckgesichtspunkte | 144 | ||
| (1) Bezug zum Vermögen des Treugebers | 144 | ||
| (2) Insbesondere: Ergebnisrelevanz | 146 | ||
| (3) Zwischenergebnis | 147 | ||
| bb) Intention der umfassenden Regelung des Risikomanagements | 147 | ||
| (1) Gesetzgeberischer Wille nach der Gesetzesbegründung | 147 | ||
| (2) § 25a KWG zwischen anlassorientierter Detailliertheit und gesamtkonzeptioneller Prägung | 148 | ||
| (3) Die Bedeutung der MaRisk | 149 | ||
| (a) Eigenschaft als normenkonkretisierende Verwaltungsvorschriften | 150 | ||
| (b) MaRisk als Mindestvorgaben | 151 | ||
| d) Zwischenergebnis | 152 | ||
| 3. Weitere relevante Normen des Kreditwesengesetzes | 153 | ||
| a) Die Haftungsrelevanz des § 18 KWG | 153 | ||
| b) Die Haftungsrelevanz der §§ 10 ff., 11 und 13 ff. KWG | 155 | ||
| 4. Zwischenergebnis | 155 | ||
| 5. Entlastungswirkungregelbasierter aufsichtsrechtsrechtlicher Vorgaben? | 156 | ||
| a) LG Köln – Die STRABAG-Entscheidung | 156 | ||
| b) Der Fall Corealcredit Bank AG | 157 | ||
| E. Konsequenzen: die Reichweite aufsichtsrechtlicher und aufsichtlicher Vorgaben zum Risikomanagement vor dem Hintergrund einer Haftung wegen des Investments in subprime-Wertpapiere im Vorfeld der Finanzmarktkrise | 159 | ||
| I. Standort in der Generalklausel | 160 | ||
| II. Die Verwendung von value-at-risk-Modellen | 160 | ||
| III. Szenariobetrachtungen | 163 | ||
| IV. Konzentrationsrisiken („Klumpenrisiken“) | 165 | ||
| V. Risikomanagement auf Gruppenebene | 166 | ||
| VI. Heranziehen externer Ratings | 167 | ||
| VII. Zwischenergebnis | 169 | ||
| VIII. Insbesondere: die Pflichtgemäßheit des Eingehens „existenzieller Risiken“ | 169 | ||
| 1. Das Verbot des Eingehens existenzieller Risiken in gesellschaftsrechtlicher Literatur und Rechtsprechung | 170 | ||
| 2. Insbesondere: das Eingehen von Klumpenrisiken | 171 | ||
| 3. Die Erlaubtheit existenzgefährdenden Handelns vor dem Hintergrund von Risikobereitschaft und Risikoeinsicht | 172 | ||
| a) Risikoeinsicht | 172 | ||
| b) Risikobereitschaft | 174 | ||
| aa) Klumpenrisiken | 174 | ||
| bb) Value at risk und Konfidenzniveau | 176 | ||
| c) Relevanz der Dogmatik zum existenzvernichtenden Eingriff | 177 | ||
| d) Zwischenergebnis | 178 | ||
| 4. „Too big to fail“ – Systemrelevanz als Anknüpfungspunkt für erhöhte Sorgfaltspflichten? | 179 | ||
| IX. Die Bedeutung der Branchenüblichkeit für den Sorgfaltsmaßstab für Geschäftsleiter | 180 | ||
| 1. Branchenüblichkeit und Geschäftsleitersorgfalt in Rechtsprechung und Literatur | 181 | ||
| 2. Der safe harbour als Einfallstor für das Faktische | 182 | ||
| 3. Konsequenzen | 183 | ||
| 4. Insbesondere: die branchenweite Verwendung externer Ratings | 184 | ||
| a) Externe Ratings als ausschließliche und unabhängige Informationsquelle | 184 | ||
| b) Verständnis der Information | 186 | ||
| F. Ausblick: Die Vorschriften der §§ 18a, 18b KWG als Reaktion auf die Krise und ihre Bedeutung für die Geschäftsleiterhaftung | 187 | ||
| G. Zusammenfassung | 190 | ||
| Vierter Teil: Weitere Aspekte der Untreuestrafbarkeit aufgrund des Erwerbs von subprime-Wertpapieren | 192 | ||
| A. Risikomanagement und Untreue | 193 | ||
| I. Die Bedeutung des Risikomanagements als Prüfungsgegenstandeiner untreuestrafrechtlichen Aufarbeitung der Krise | 193 | ||
| II. Risikomanagement als strafrechtliche Bewertungseinheit | 195 | ||
| III. § 91 Abs. 2 AktG – Verpflichtung zur Einrichtung eines Risikomanagements als untreuerelevante Grundpflicht? | 197 | ||
| IV. Bedeutung aufsichtsrechtlicher Risikomanagementvorschriften im Strafrecht – insbesondere: Kreditwesengesetz | 199 | ||
| 1. Der Fremdvermögensbezug des Kreditwesengesetzes in Literatur und Rechtsprechung | 199 | ||
| 2. Verlagerung auf die Unternehmensebene: strafrechtliche Probleme einer Gesamtbetrachtung | 201 | ||
| a) Existenzgefährdung als untreuerelevantes Schadensereignis? | 201 | ||
| b) Insbesondere: die Bedeutung des § 25a KWG für die Untreue | 202 | ||
| c) Bedeutung der MaRisk | 204 | ||
| V. Risikomanagement und Risikoerhöhungslehre | 205 | ||
| 1. Risikoerhöhungsansätze im strafrechtlichen Umgang mit dem KWG | 205 | ||
| 2. Betriebswirtschaftliche Risikobewertungsverfahren, Risikobegriff und Untreue – Strafrechtsrelevanz des value at risk? | 207 | ||
| a) Problemaufriss | 207 | ||
| b) Analyse | 209 | ||
| 3. Kreditwesengesetz, Risikoerhöhung und gravierende Pflichtverletzung | 211 | ||
| VI. Risikomanagement als Paradigma prozeduralisierten Strafrechts | 213 | ||
| 1. Strafbarkeitsbeschränkende Prozeduralisierung | 214 | ||
| 2. Strafbarkeitserweiternde Prozeduralisierung | 215 | ||
| VII. Risikomanagement, Vermögensnachteil und die „Verschleifung“ von Pflichtverletzung und Schaden | 218 | ||
| VIII. Zusammenfassung | 220 | ||
| B. Inhalt und Grenzen risikopolitischer Disposition aus strafrechtlicher Sicht | 222 | ||
| I. Relevanz der strafrechtlichen Dogmatik zum existenzvernichtenden Eingriff | 222 | ||
| II. Innenverhältnis und Risikopolitik | 224 | ||
| C. Risikopolitik in Sparkassen | 227 | ||
| D. Subjektive Aspekte der Untreuestrafbarkeit bei unternehmerischem Handeln im Allgemeinen und hinsichtlich subprime-Investments im Besonderen | 228 | ||
| I. Untreuevorsatz und unternehmerisches Handeln im Allgemeinen | 229 | ||
| 1. Die Entwicklung des Untreuevorsatzes beim Risikogeschäft | 229 | ||
| 2. Duty of loyalty versus duty of care – Beschränkung der Geschäftsleiteruntreue auf Verletzung organschaftlicher Treuepflichten? | 231 | ||
| II. Vorsatzfragen hinsichtlich der Vorgänge um subprime-Investments | 234 | ||
| 1. Anknüpfungspunkte subjektiver Vorwerfbarkeit | 234 | ||
| 2. Existenzgefährdende Schäden als tatbestandlicher Erfolg und die Feststellung des dolus eventualis | 235 | ||
| a) Existenzgefahr und Vorsatz in der Rechtspraxis und die Gefahr des hindsight bias | 235 | ||
| b) Versuch einer Subsumtion | 237 | ||
| aa) Überlegungen zum kognitiven Element | 238 | ||
| bb) Überlegungen zum voluntativen Element | 239 | ||
| 3. Insbesondere: Boni als Indiz für eine „Billigung im Rechtssinne“? | 241 | ||
| a) Anreizstrukturen variabler Vergütung | 242 | ||
| b) Vergütungsvereinbarungen als Einverständnis in einen erleichterten Sorgfaltsmaßstab? | 244 | ||
| c) Fälschliche Annahme der Übereinstimmung hinsichtlich des Ziels langfristiger Wertsteigerung? | 246 | ||
| d) Zusammenfassung | 248 | ||
| III. Irrtum und unternehmerisches Handeln im Untreuetatbestand | 248 | ||
| 1. Der Irrtum über die Pflichtwidrigkeit und seine Rechtsfolgen in Rechtsprechung und Literatur | 248 | ||
| 2. Relevanz des strafrechtlichen Umgangs mit Fehlvorstellungen für Geschäftsleitertätigkeit | 251 | ||
| 3. Abgrenzung von § 16 zu § 17 StGB vor dem Hintergrund des Leitbilds geschäftsleitender Tätigkeit | 253 | ||
| IV. Zusammenfassung | 256 | ||
| Fünfter Teil: Subprime-Investments und Untreuestrafbarkeit vor kriminalpolitischem Hintergrund | 257 | ||
| A. Aufarbeitung mit einem Zerrbild der Untreue? | 258 | ||
| B. Komplexität und Systemverantwortung als Ausflucht? | 259 | ||
| I. Komplexität, objektive und subjektive Zurechnung | 260 | ||
| II. Die Rolle von behavioural finance – natürlicher Feind des Schuldstrafrechts? | 262 | ||
| III. Zusammenfassung | 263 | ||
| C. Strafrecht als primäres Mittel der Steuerung von Geschäftsleiterverhalten? | 264 | ||
| I. Gewinn durch untreuestrafrechtliche Steuerung? | 264 | ||
| II. Strafrechtliche Steuerung de lege ferenda | 267 | ||
| 1. Bestandsgefährdung systemrelevanter Kreditinstitute als eigener Straftatbestand? | 267 | ||
| 2. Lösung durch Prozeduralisierung? | 269 | ||
| 3. Kurze Betrachtung der Untreue zum Nachteil von Gesellschaften im Ausland | 270 | ||
| 4. Shareholder value versus stakeholder value – der Begriff des Unternehmensinteresses als Anwendungsfall für die gravierende Pflichtverletzung? | 272 | ||
| 5. Gesetzesvorschlag: Koppelung der Organuntreue an die unternehmerische Entscheidung im Rechtssinne | 274 | ||
| D. Faktische Auslegung im Wirtschafts(straf-)recht als Einfallstor und helfende Hand der „Unsitte“ | 276 | ||
| E. § 266 StGB als „generelle Umgehungsklausel“? | 278 | ||
| Sechster Teil: Zusammenfassung der wichtigsten Thesen | 282 | ||
| A. Thesen des Ersten Teils | 282 | ||
| B. Thesen des Zweiten Teils | 282 | ||
| C. Thesen des Dritten Teils | 284 | ||
| D. Thesen des Vierten Teils | 285 | ||
| E. Thesen des Fünften Teils | 286 | ||
| Literaturverzeichnis | 288 | ||
| Sachwortverzeichnis | 308 |