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Lüdeking, M. (2017). Die zugerechnete Willenserklärung. Existenz, Struktur und Kriterien. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55209-2
Lüdeking, Matthias. Die zugerechnete Willenserklärung: Existenz, Struktur und Kriterien. Duncker & Humblot, 2017. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-55209-2
Lüdeking, M (2017): Die zugerechnete Willenserklärung: Existenz, Struktur und Kriterien, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-55209-2

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Die zugerechnete Willenserklärung

Existenz, Struktur und Kriterien

Lüdeking, Matthias

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 470

(2017)

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About The Author

Matthias Lüdeking studierte in Tübingen Rechtswissenschaft und Philosophie; 2014 Erste juristische Prüfung; 2014 bis 2016 Akademischer Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Römisches Recht und Europäisches Privatrecht der Eberhard-Karls-Universität Tübingen; 2016 B.A. Philosophie; 2017 Promotion.

Abstract

Die Willenserklärung ist ein - vielleicht sogar $ader$z - Zentralbegriff des Allgemeinen Teils des BGB, und das Problem der zugerechneten Willenserklärung begleitet das BGB seit seinem Inkrafttreten. Die Untersuchung entwickelt Antworten auf die Fragen, ob die zugerechnete Willenserklärung anzuerkennen ist, was Zurechnung bedeutet und nach welchen Kriterien zuzurechnen ist, indem sie auf einschlägige Ideen aus der analytischen (Sprach)Philosophie zurückgreift. Dargelegt wird, dass die Willenserklärung ein tû-tû-Begriff ist. Weiter wird aufgezeigt, dass Zurechnung aufgrund konstitutiver Regeln geschieht. Unterschieden werden die rechtliche und die sprachliche Zurechnung der Willenserklärung. Die rechtliche Zurechnung geschieht aufgrund von konstitutiven Zurechnungsnormen. Im Rahmen der sprachlichen Zurechnung wird der Unterschied zwischen der Zurechnung kraft der konventionalen Bedeutung der gebrauchten Zeichen und der Zurechnung aufgrund von konversationalen Implikaturen erläutert.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 15
A. Geschichtliche und dogmatische Grundlegung 19
I. Begriffsgeschichte 19
1. Herkunft des Begriffs 19
2. Willens- und Erklärungstheorie 21
a) Anfänge der Willenstheorie 21
b) Ursprung der Erklärungstheorie 22
c) Kontroverse zwischen Willens- und Erklärungstheorie 23
3. Gesetzgebungsverfahren und gesetzliche Regelung 25
II. Allgemeines zum Rechtsbegriff der Willenserklärung 28
1. Funktion der Willenserklärung 28
2. Geltungstheorie und Willenserklärung als performative Äußerung 29
a) Geltungserklärung und performative Äußerung 29
b) Keine Überwindung des Dualismus von Wille und Erklärung 33
3. Begrenzung des Untersuchungsgegenstandes 34
a) Empfangsbedürftige und nicht empfangsbedürftige Willenserklärung 34
b) Finale und normativ zugerechnete Willenserklärung 35
c) Tatbestands- und Bindungsproblem 39
d) Äußerer und innerer Tatbestand 40
e) Ausgangspunkt der weiteren Untersuchung 41
III. Die Willenserklärung als tû-tû-Begriff 42
1. Herausforderung durch die Rechtssprache 42
2. Tû-tû-Allegorie und ihre Anwendung 43
a) Ross’ Allegorie zum Brauch der Noît-cif 43
b) Tû-tû-Begriffe in der Rechtsordnung 45
c) Anwendung auf die Willenserklärung 48
IV. Einwände gegen die zugerechnete Willenserklärung 50
1. Manigk 50
2. Coing 51
3. Canaris 52
4. Flume 54
5. Lobinge 56
B. Grundlagen der Zurechnung der Willenserklärung 60
I. Geschichte des Zurechnungsgedankens 60
II. Zurechnungsbegriff und Zurechnungsstruktu 63
1. Zurechnungsnorm und bezogene Norm 63
2. Zwei Typen von Regel 65
a) Regulative Regel 65
b) Konstitutive Regel 66
3. Logische Form der Zurechnungsnorme 67
4. Zurechnung und Rechtsfiktione 70
a) Gesetzliche Fiktione 70
b) Definitorische Fiktione 71
C. Die Zurechnung des Erklärungszeichens 74
I. Ausdrückliche und stillschweigende Willenserklärung 74
1. Entwicklung bis zum BGB 75
2. Definitionsvorschläge in der Literatu 78
a) Unmittelbar- und Mittelbarkeit 79
b) Sprachliche und nicht sprachliche Mittel 80
c) Eindeutigkeit und Uneindeutigkeit 81
d) Subjektive Bestimmung 81
e) Schweigen als Willenserklärung 82
3. Ablehnung der Unterscheidung 83
II. Kriterien der Zurechnung 84
1. Willenserfordernis 84
2. Kausalhaftung 86
3. Veranlassungsprinzip 88
4. Rechtsgedanke des § 935 BGB 89
5. Verschuldensprinzip 90
6. Risikoprinzip 92
a) Risikoverteilung und Gefahrbeherrschungsgedanke 92
b) Risikoverteilung nach einem beweglichen System 93
7. Vorschlag für die Zurechnung nach dem Risikoprinzip 95
a) Rechtfertigung einer Praxis oder einer einzelnen Handlung 95
b) Lösungsvorschlag mittels der Unterscheidung 98
III. Zurechnungsnormen für das Erklärungszeiche 100
1. Abgabe 100
2. Irrtum in der Erklärungshandlung 101
3. Falschübermittlung 102
4. Kaufmännisches Bestätigungsschreibe 103
5. Duldungs- und Anscheinsvollmacht 105
D. Die Zurechnung des Erklärungsinhalts 108
I. Auslegung und Zurechnung des Erklärungsinhalts 108
II. Theorie der Implikature 109
1. Meinen nach Grice 110
2. Implikature 111
a) Konventionale Implikature 113
b) Konversationale Implikature 114
c) Stornierbarkeit konversationaler Implikature 117
III. Sprachliche und rechtliche Zurechnung 118
1. Sprachliche Zurechnung 119
a) Konventionale Bedeutung 119
b) Konversationale Implikaturen und Zurechnung 120
c) Arbeitszeugnisse und sprachliche Zurechnung 122
2. Rechtliche Zurechnung 126
a) Inhaltsirrtum 127
b) §§ 612, 632 BGB 127
c) Betriebliche Übung 130
3. Verhältnis von rechtlicher und sprachlicher Zurechnung 132
E. Zurechnung zugunsten des Erklärende 135
F. Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 137
Literaturverzeichnis 139
Personen- und Sachwortregiste 150